Einen Mitbewerber abmahnen – manchmal aus gutem Grund

Zurück zur Übersicht Die Einhaltung aller gesetzlichen Vorgaben für Onlineshops oder Websites ist mit hohem zeitlichem und finanziellem Aufwand verbunden. Hinzu kommen die Kosten der Programmierung, um die gesetzlich vorgeschriebenen Rechtstexte an der richtigen Stelle des Onlineshops einzubinden. Rechtstexte, die den Verbraucher über seine Rechte aufklären sollen, können – optisch unvorteilhaft abgebildet – eine verwirrende […]

Abmahnung – wir beraten und unterstützen Sie

Zurück zur Übersicht Sollten Sie eine Abmahnung erhalten, ist es unbedingt notwendig, sofort zu handeln. Die in Abmahnschreiben gesetzten Fristen werden von den beauftragten Kanzleien sehr genau genommen. Reagieren Sie nicht fristgerecht, droht eine einstweilige Verfügung und damit eine gerichtliche (Eil-)Entscheidung. Trotz eng gesetzter Fristen, sollten Sie aber auf keinen Fall unter Druck vorschnell handeln. […]

Faserig aber wichtig – die TextilkennzeichnungsVO

Zurück zur Übersicht Bei der Textilkennzeichnungsverordnung (TextilkennzeichnungsVO) handelt es sich um eine europäische Verordnung, die Vorgaben dazu macht, wie Textilfasern zu bezeichnen und Textilprodukte zu etikettieren bzw. zu kennzeichnen sind. Die offizielle Bezeichnung der Verordnung lautet: „VERORDNUNG (EU) Nr. 1007/2011 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES über die Bezeichnungen von Textilfasern und die damit zusammenhängende […]

Bitte wahr und klar angeben – Ihre Preise

Zurück zur Übersicht Die Preisangabenverordnung, auch PreisangabenVO oder PAngV ist eine deutsche Verordnung zum Schutz des Verbrauchers. In der Verordnung ist festgelegt, wie Preise gegenüber Verbrauchern anzugeben sind. Wesentlicher Grundsatz der PreisangabenVO ist die sogenannte Preisklarheit und Preiswahrheit: Die Preise für Endverbraucher müssen klar angegeben werden und zudem wahr sein. Um diesen Grundsatz durchzusetzen, enthält […]

Am häufigsten abgemahnter Punkt – der OS-Link

Zurück zur Übersicht Wenn Sie sich damit beschäftigen, einen Onlineshop aufzubauen, ist er Ihnen bestimmt schon begegnet: der Link zur europäischen Online-Streitschlichtungs-Plattform, auch OS-Link genannt.Üblicherweise ist dieser in den Impressen von Onlinehändlern oder direkt im Angebotstext von Händlern bei eBay und Amazon zu finden. Doch was hat es damit eigentlich auf sich? Die EU stellt […]

AGB – die Grundlage individueller Vertragsbeziehungen

Zurück zur Übersicht Viele Websitebetreiber oder Inhaber von Onlineshops glauben, es sei gesetzlich erforderlich, neben Impressum, Widerrufsbelehrung und Datenschutzerklärung auch Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) vorzuhalten. Letzteres ist allerdings nicht gesetzlich vorgeschrieben. Die AGB sind vielmehr vorformulierte Verträge, die wichtige individuelle Vertragsbedingungen enthalten und dem Kunden zur Kenntnisnahme und Einwilligung vorgelegt werden. Genauer: Die AGB sind nicht […]

In Stein gemeißelt – die Widerrufsbelehrung

Zurück zur Übersicht Mit der Widerrufsbelehrung informieren Sie Endverbraucher über ihr gesetzliches Widerrufsrecht. Das Gesetz schreibt nicht nur vor, dass Sie ein Widerrufsrecht anbieten, sondern auch, dass Sie Ihre Kunden darüber informieren müssen. Kurz: Die Widerrufsbelehrung ist unumgängliche Pflicht. Zum Hintergrund: Wenn Sie an Verbraucher Waren oder Dienstleistungen über das Internet oder Telefon (oder andere […]

Impressum – ohne Wenn und Aber

Zurück zur Übersicht Die Impressumspflicht gilt im Prinzip für jede Website. § 5 TMG verpflichtet Betreiber von Internetseiten, die im Kern einen wie auch immer gelagerten wirtschaftlichen Zweck verfolgen, dazu, ein Impressum ständig verfügbar vorzuhalten – leicht erkennbar und unmittelbar erreichbar. Als Ausnahme sind nur Websites denkbar, die ausschließlich private Inhalte haben. Doch wer würde […]

Fehlerhafte Rechtstexte – ein hohes Risiko

Zurück zur Übersicht Die meisten Rechtstexte auf Onlineshops, Websites oder Online Marktplätzen sind gesetzlich vorgeschrieben. Dazu gehört auch, bestimmte Pflichtinformationen für die Kunden klar abzubilden. Falsche, unvollständige oder gar fehlende Rechtstexte sind somit eine Rechtsverletzung. Mitbewerber und bestimmte rechtsfähige Verbände wie z. B. der „Verband sozialer Wettbewerb“ können gegen diese Rechtsverletzung vorgehen und Unterlassungsansprüche gegen […]

Die erforderlichen Rechtstexte für Ihren Onlineshop

Zurück zur Übersicht Wenn Sie einen Onlineshop eröffnen – ob über einen Baukasten wie Shopify, über einen selbst programmierten Shop oder auf Plattformen wie Amazon Marketplace und eBay – sind folgende Rechtstexte immer Pflicht: das Impressum die Datenschutzerklärung die Widerrufsbelehrung Zusätzlich müssen Sie eine ganze Reihe von Pflichtinformationen für die Kunden bereitstellen. Wir empfehlen daher […]